Die Ansprüche in Bezug auf den digitalen Nachlass sind vielfach unklar. Nunmehr hat das OLG Oldenburg zum AZ. 13 U 116/23 entschieden, dass Erben das geerbte Instagram-Konto vollumfänglich nutzen können. Dies ist eine Stärkung der erbrechtlichen Rechtsposition in Abgrenzung zum konkret betroffenen Anbieter. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft vertritt […]
Im Erbfall gibt es eine Anspruchsebene, die mitunter zu wenig beachtet wird, und zwar für den Fall, dass der Erbschleicher unter gesetzliche Betreuung stand. Dann muss geprüft werden, ob der gesetzliche (Fremd- bzw. Berufs)Betreuer pflichtgemäß gehandelt hat oder ob er für Vermögensschäden zur Verantwortung gezogen werden kann. In bestimmten Konstellationen ist es für Erben möglich, […]
Es gibt immer wieder Fälle, in denen insbesondere bei Geschwistern eine außergerichtliche, gütliche Einigung über Pflichtteilsansprüche im Erbfall erfolgt. Ich empfehle, dass eine solche Einigung immer verschriftlicht wird und alle Eventualitäten mit einkalkuliert werden, beispielsweise die Tatsache, dass später noch werthaltiger Nachlass entdeckt wird, ebenso die Nichtzahlung des Pflichtteilsschuldners oder die Tatsache, dass durch ein […]
Es gibt immer wieder Konstellationen, in denen Mandantschaft zwischen einem Zivilprozess und einem Nachlassverfahren wählen muss, insbesondere um streitige Fragen zu klären (zur Testamentsauslegung oder zur Testamentswirksamkeit). Oft wird als erster Verfahrensschritt das Nachlassverfahren gewählt, da dort eine Amtsermittlung möglich ist und das Verfahren meist kostengünstiger abläuft. Man sollte allerdings wissen, dass dieses Nachlassverfahren zu […]
Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten, wie ein Testament aufbewahrt werden kann. In unkritischen Fällen genügt ein Aufbewahren zuhause. Wenn allerdings die (häufig begründete) Befürchtung besteht, dass das Testament im Todesfall durch eine benachteiligte Person vernichtet werden könnte, ist es sinnvoll, das Testament am örtlich zuständigen Amtsgericht zu hinterlegen. Erfolgt eine rechtsanwaltliche Beratung zum Testament, so sollte […]
Änderungen in Gesellschaftsverträgen werden durch Notare beurkundend begleitet. Gesellschafter sollten dafür sensibilisiert sein, dass Notare nicht steuerlich beraten und zahlreiche Regelungen innerhalb solcher Verträge eine Schenkungssteuer auslösen können. Insbesondere bei Regelungen zum Ausscheiden von Gesellschaftern, gekoppelt mit einer Abfindungsklausel, aber auch bei der Zuordnung von Quoten und abweichenden Auszahlungen kann ein schenkungssteuerlicher Vorgang versteckt sein. […]
Die Steuerbefreiung für das Familienheim in § 13 Abs.1 Nr.4 a-c ErbStG wird immer bekannter. Auch bei lebzeitigen Gestaltungen zwischen Eheleuten ist die Gestaltung bedeutsam. In der Praxis wird allerdings immer noch zu wenig darauf geachtet, dass tatsächlich die gesamten Immobilie als Familienheim qualifiziert werden muss. Ein typisches Problem ist, dass ein Teil der Familie […]
Ich erlebe in meiner Praxis immer wieder Fälle, in denen es zukünftige Erblasser gut meinen und dann in testamentarischen Verfügungen zu viel regeln und den Erbfall dann zur rechtlichen Katastrophe werden lassen. Ein typisches Beispiel ist bei einer Immobilie im Nachlass die Staffelung von Nießbrauch- und Wohnrechten für mehrere Berechtigte hintereinander. Dabei tritt das nachrangige […]
In einem Erbfall muss genau darauf geachtet werden, dass neben den „üblichen“ Erbstreitigkeiten auch andere zivilrechtliche Fragestellungen sorgfältig abgearbeitet werden. Typisch sind mietrechtliche oder immobilienrechtliche Themen in Bezug auf eine Nachlassimmobilie, für die ein Kind Ansprüche herleitet, beispielsweise im Rahmen einer Schenkung. Häufig geht es auch um Nutzungsentschädigungs- und Räumungsansprüche, die im Raum stehen. Die […]
Im Erbfall kann sich ein übermäßiger Alkoholkonsum auf die Testierfähigkeit, die dann im Streit steht, auswirken. Chronischer Alkoholismus ist grundsätzlich dazu geeignet, eine Testierunfähigkeit zu begründen, § 2229 Abs.4 BGB, wenn bestimmte Rahmendaten stimmen. Im Einzelfall muss genau geprüft werden, wie erheblich die Auswirkungen auf die freie Willensbildung gewesen sind. Die Prof. Dr. Thieler – […]