In der Praxis ist die Immobilienschenkung unter Nießbrauchvorbehalt ein Klassiker. Die Nießbrauchbestellung dient der Altersvorsorge des Schenkers, der Minderung des Übertragungswertes mit Blick auf die Schenkungssteuer und der Nießbrauch bleibt Lenker und Entscheider des Mietverhältnisses bei Fremdvermietung. Vielfach wird dann aber später die Aufgabe des Nießbrauches diskutiert, beispielsweise damit dem Beschenkten die Mieten zufließen oder […]
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Zwar ist es im deutschen Erbrecht mit Blick auf die ursprüngliche Regelung der EU-Erbrechtsverordnung zulässig, dass man sein Heimatrecht per Rechtswahlklausel wählt. Dies kann aber aus deutscher Sicht dann unwirksam sein, wenn ein Erbrecht zur Anwendung kommt, dass den zentralen Grundsätzen des deutschen Erbrechts widerspricht. Denkbar ist dies beispielsweise, wenn das ausländische Erbrecht keine Pflichtteilsansprüche […]
Eine Erbunwürdigkeit kann nach § 2339 BGB dann entstehen, wenn ein Ehepartner den anderen Teil tötet oder dies versucht. In der Praxis problematisch ist der Graubereich, dass eine Lebensverlängerung, z. B. eine Reanimation, auf Veranlassung des Ehegatten abgebrochen wird und der Notarzt den Anweisungen dieses Ehegatten Folge leistet. Es kommt dann darauf an, ob eine […]
Wird eine Schenkung, die unter Nießbrauchvorbehalt erfolgt ist, Gegenstand eines Pflichtteilsanspruchs, so ist dezidiert ein mehrstufiger Ablauf durchzugehen, und zwar muss (a) der Immobilienwert zum Zeitpunkt der Schenkung ermittelt werden, dieser (b) in Abgleich zum Wert zum Todeszeitpunkt gebracht und (c) der Wert des Nießbrauch in Abzug gebracht werden. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. […]
Ich erlebe immer wieder Fälle, in denen sich Testierende ausführlich Gedanken darüber machen, mit welchen Regelungen sie Erben beschränken, also mit Testamentsvollstreckung, Vor- und Nacherbschaft, Vermächtnissen und Teilungsanordnungen. Es wird ein komplexes Konzept entwickelt. Dabei wird aber zu oft übersehen, dass dieses Konzept sehr schnell scheitert, sobald der beschränkte Erbe die Erbschaft ausschlägt und über […]
Der Begriff der Testamentsvollstreckung ist zwar inzwischen vielfach bekannt, was aber genau dahintersteckt, bleibt aber oft unklar. Ich bringe Licht ins Dunkel. Der Testamentsvollstrecker ist ein Abwickler und Verwalter in Erbfällen. Die häufigste Form ist der sogenannte Auseinandersetzungstestamentsvollstrecker. Dieser hat insbesondere folgende Aufgaben: – Inbesitznahme des Nachlasses, – Bezahlen der Nachlassverbindlichkeiten, – Sorgetragung für die […]
Ich erlebe immer wieder Mandanten, die an einer Immobilie im Rahmen einer Erbengemeinschaft beteiligt sind und gänzlich falsche Vorstellungen darüber haben, ob bzw. welchen Wert dieser Immobilienanteil hat. Häufig wird der Wert deutlich zu hoch geschätzt und übersehen, dass es für einen Immobilienanteil meist keinen attraktiven Käufermarkt gibt. Dies kann insbesondere auch bei der Auseinandersetzung […]
Der BGH hat mit Beschluss vom 23.07.2025 zum AZ. XII ZA 16/25 mitgeteilt, dass im Einzelfall ein Bezugsrecht hinsichtlich einer Unfallversicherung (Vergleichbares könnte für eine Lebensversicherung gelten) durch die Erben widerrufen werden kann. Damit könnte der Erblasserwille nachträglich zerstört werden. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft vertritt Sie deutschlandweit und […]
Der gewöhnliche Aufenthalt ist sowohl bzgl. familienrechtlicher, als auch erbrechtlicher Themen relevant. In einer Entscheidung vom 25.06.2025 zum AZ. XII ZB 117/23 nimmt der BGH hierauf Bezug und lehnt einen gewöhnlichen Aufenthalt bei einem berufsbedingten Auslandsaufenthalt (Stichwort: Diplomat) ab. Es ist aber immer eine am Einzelfall orientierte Prüfung notwendig. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. […]
Insbesondere im Erbrecht gibt es vielgestaltige Konstellationen, in denen es um Abfindungszahlungen geht, beispielsweise für eine Ausschlagung, einen Pflichtteilsverzicht oder insgesamt die Aufgabe einer streitigen Rechtsposition. In allen Fällen und darüber hinaus sollte genau geprüft werden, ob und inwieweit eine Steuerbarkeit vorliegt, die wirtschaftlich die Abfindung im Nachhinein schmälert. Ein aktuelles Beispiel ist die Frage […]