Bei Vorsorgevollmachten kann sich die Frage stellen, wann der Ersatzbevollmächtigte zum Zuge kommt. Es sind Regelungen im sog. Außen- oder Innenverhältnis denkbar. Beispielsweise kann auch auf die Rechtsprechung zu § 29 BGB zurückgegriffen werden, dies ist eine Vorschrift aus dem Vereinsrecht. Jedenfalls kommt es darauf an, dass man sich individuell Gedanken macht, wie dies im […]
Autor-Archive: RA Prof. Dr. Boeh
Häufig wird vergessen und übersehen, das Vorsorgevollmachten (fast immer) notariell unterschriftsbeglaubigt werden sollten, damit diese 100% des Lebens des Vollmachtgebers (also auch Grundstücksgeschäfte) abdecken. Das ist auch für Erbfälle wichtig, weil für den Fall, dass eine Streitpartei in einem Erbprozess geschäftsunfähig wird, eine Vorsorgevollmacht wirksam erteilt werden sollte, damit kein jahrelanger Stillstand besteht. Die Prof. […]
Achtung: es gibt immer wieder Formulare, bei denen die Vorsorgevollmacht mit einer Patientenverfügung in einem Dokument angeboten wird. Bei notariellen Vorsorgevollmacht geschieht dies sogar häufig. Das führt dazu, dass man beide Erklärungen nur einmal macht und liegen lässt. Das ist bei der Vorsorgevollmacht zulässig, aber bei der Patientenverfügung ein Problem, da diese immer aktualisiert gehalten […]
Im Einzelfall können sich erhebliche Abwicklungsschwierigkeiten ergeben, wenn beispielsweise ein Elternteil oder Großeltern eine (Immobilien)Schenkung an eine minderjährige Person durchführen. Das Familiengericht wird in der Regel einen fremden Dritten als Ergänzungspfleger einsetzen. Dies ist mit hohen (Rechtsanwalts)kosten verbunden. Im Einzelfall muss aber geprüft werden, ob dies dadurch vermieden werden kann, dass das nicht beteiligte Elternteil […]
Im Einzelfall kann streitig sein, wer dazu verpflichtet ist, letztlich die Beerdigungskosten zu tragen. Streit entsteht immer dann, wenn ein Nicht-Erbe die Beerdigung beauftragt und dann vom Beerdigungsinstitut aufgefordert wird, die Kosten zu tragen. Der Erbe haftet dann für diese Gebühren nicht automatisch. Es kommt vielmehr darauf an, wem das Totenfürsorgerecht zustand. Dies ist nach […]
Sie ziehen nach Deutschland? Sie nehmen die deutsche Staatsbürgerschaft an? Rechtlich ändern sich dann in unserem Kontext insbesondere folgende Themen: – Anwendbares Schenkungs- und Erbschaftssteuerrecht, – Anwendbares Erbrecht, – Notwendigkeit einer Vorsorgevollmacht nebst ggf. Patientenverfügung, – Notwendigkeit einer Sorgerechtsverfügung bei Minderjährigen. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft vertritt Sie deutschlandweit […]
In einer wachsenden Anzahl von Testamenten finden sich zwischenzeitlich Klauseln, die ein bestimmtes Verhalten des Erben gegenüber dem Erblasser (Pflege und Fürsorge) oder nach dem Erbfall (kein Streit, Verzicht auf Eheschließung, Wohnsitzverlagerung) festlegen. Solche Klauseln sind grundsätzlich zulässig, es gibt aber die Sittenwidrigkeitsgrenze des § 138 BGB zu beachten. Hierbei ist wichtig, dass sich die […]
Vielfach haben Eltern mehrere Kinder und eines dieser Kinder ist „benachteiligt“, entweder finanziell ungeschickt, gesundheitlich angeschlagen oder es kommt sonst mit dem Leben nicht zurecht. In diesen Fällen sollten Eltern überlegen, wie dieses Kind einerseits abgesichert werden kann, andererseits auch ein allzu schneller Vermögensverbrauch vermieden wird. Eine Kombination aus Dauertestamentsvollstreckung und Vor- und Nacherbschaft kann […]
Achtung – in der Vorweihnachtszeit kommt es vermehrt zu Erbschleicher-Fällen, da einerseits potentielle Opfer wegen des Wetters oder einer Erkrankung leichter angreifbarer bzw. anfällig sind, und andererseits in dieser Zeit, das Alleinsein am meisten schmerzt. Erbschleicher, die auf ein Näheverhältnis bauen, haben es also leichter, zu ihren Opfern durchzudringen. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. […]
Auch wenn einige der nachfolgenden Hinweise abgedroschen klingen oder für Sie eine Fehlervermeidung selbstverständlich ist: ich erlebe tagtäglich Menschen, die angesichts eines Todesfalles, mit Blick auf die eigene Trauer, das überraschende Fehlverhalten von Angehörigen oder wegen eines unerwarteten Testaments vergessen, nachzudenken, bevor gehandelt wird. Häufige Fehler sind 1. Die Erbschaft wird per Formblatt des Amtsgerichts […]