Für Betroffene ist im Erbfall kaum kalkulierbar bzw. nachvollziehbar, wann welche Fristen für die Erfassung der steuerlichen Situation laufen. Dies ist regional im Übrigen unterschiedlich und es gibt steuerliche Verfahren, die sehr zügig sind, andere Verfahren dauern über mehrere Jahre an. Unabhängig hiervon müssen die Betroffenen jederzeit dafür gewappnet sein, dass ein Einspruch gegen einen […]
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Es gibt im Erbrecht, insbesondere dem Pflichtteilsrecht, unterschiedliche Konstellationen, in denen man, bevor eine Bezifferung des Anspruchs möglich ist, Auskünfte und Wertermittlungen einfordern muss. Dies geschieht prozessual durch eine Stufenklage. Bevor Sie eine solche Klage einreichen lassen, sollten Sie sich ausführlich über Vor- und Nachteile informieren, da die Stufenklage ein mehrjähriges Gerichtsverfahren einleitet. Die Prof. […]
In einer Vielzahl von Verfahren ist streitig, ob ein Notar über seine Tätigkeit als Zeuge aussagen muss. Hierzu gibt es zwar eine Fülle an Rechtsprechung, in der Praxis wird dies aber nicht einheitlich gehandhabt. Insbesondere sind viele Notare sehr zurückhaltend und versuchen eine Aussage zu verhindern. Grundsätzlich gilt, dass man als Prozesspartei eine Entbindung von […]
Lassen Sie sich nicht von kurz gesetzten Fristen zum Jahresende verunsichern. Wir haben einerseits kurze anwaltliche Fristen, diese führen aber meist nicht zu unmittelbaren Rechtsnachteilen und sind manchmal ohnehin unangemessen kurz und damit obsolet. Natürlich gibt es auch starre gerichtliche Fristen, aber auch insoweit lässt sich der Zeitdruck durch eine Fristverlängerung bzw. sorgfältige Vorbereitung des […]
In einer typischen Gestaltung schenken Eheleute jeweils ihren hälftigen Miteigentumsanteil an einer Immobilie an das Kind, um die jeweils bestehenden sachlichen Freibeträge in Höhe von € 400.000,00 pro Kopf schenkungssteuerlich zu nutzen. In notariellen Schenkungsverträgen sind standardisierte Rückforderungsrechte meist enthalten. Allerdings kenne ich Vertragsentwürfe, die fehlerhaft sind, beispielsweise, weil der Fall nicht ausreichend geregelt ist, […]
Wird eine Immobilie durch mehrere Generationen genutzt, kommt es auf den Einzelfall an, ob es sich von Seiten der Eltern- bzw. Großelterngeneration noch um ein steuerbefreites Familienheim handelt. Es dürfte jedenfalls nicht ausreichen, wenn für die ältere Generation nur ein Besuchs-und Übernachtungszimmer vorgehalten wird. Ebenso schädlich dürfte es sein, wenn die einzelnen Stockwerke in sich […]
Bzgl. des 10-Jahres-Zeitraums in § 14 ErbStG stellt sich immer wieder die Frage, wie diese Frist berechnet wird. Grundsätzlich gilt, dass es auf den Schenkungsvertrag ankommt, wenn dort bereits die dinglich notwendigen Schritte (Auflassungserklärung und Eintragungsbewilligung) enthalten sind. Dies muss einerseits bei der Vertragsgestaltung beachtet werden, andererseits ist zu empfehlen, dass nicht auf den letzten […]
Schenkt nur ein Ehepartner beispielsweise an das Kind, sollte der nicht beteiligte Ehegatte geschützt werden und Teil dieses Vertrages werden. Dies geschieht dadurch, dass ihm auch ein Nießbrauchrecht eingeräumt wird, er zum Rücktritt berechtigt wird und er bei den erbrechtlichen Bestimmungen mit berücksichtigt wird. Die Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft […]
Gemäß den Vorgaben der EU-Erbrechtsverordnung ist für die Anwendbarkeit eines bestimmten Erbstatuts der letzte gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers maßgeblich. In manchen Fällen stellt sich die berechtigte Frage, ob es zwei gewöhnliche Aufenthalte geben kann. Das gilt beispielsweise für Grenzpendler. Die aktuelle Rechtsprechung lehnt dies ab, sodass eine Rechtsgestaltung umso bedeutsamer wird. Die Prof. Dr. Thieler […]
Es kann unterschiedliche Gründe geben, warum ein Kind im Erbfall nicht (mehr) zu Zuge kommen soll: (a) Es hat bereits genug erhalten, (b) das Kind hat gesundheitliche oder wirtschaftliche Probleme, (c) die Doppelbesteuerung (bei den Eltern und später dem Kind) soll vermieden werden, (d) die Eltern sind mit dem Schwiegerkind im Streit. In all diesen […]