Für viele Erblasser ist es eine sehr unangenehme Vorstellung, dass der Nachlass dadurch geschädigt wird, dass er nicht richtig verwaltet, verteilt oder verwendet wird. An diese Grundfrage knüpfen zahlreiche Folgeprobleme an. Ein Problembereich ist dabei, wie Erben über den Nachlass verfügen können. Es gibt viele Bereiche, in denen Erben nicht ohne Erbschein handeln und auftreten […]
Autor-Archive: RA Prof. Dr. Boeh
In den Köpfen vieler Betroffenen geistert die festgeschriebene sechswöchige Ausschlagungsfrist herum. Tatsächlich ist die Aussage, dass es für die Fristberechnung auf den Erbfall ankommt, aber nicht richtig. Vielmehr ist gemäß § 1944 BGB entscheidend, zu welchem Zeitpunkt der Erbe von dem Anfall und dem Grund der Berufung (zum Beispiel einem Testament) Kenntnis erlangt hat. In […]
Häufig ist es so, dass der gut vorbereitete, mögliche Erbe mit seiner Ausschlagung scheitert. Neben den Fristproblemen und dem Sachverhalt der versehentlichen Annahme, kann dies darin begründet liegen, dass die Ausschlagungserklärung nicht formwirksam erklärt worden ist. Dies kann vor allem darauf zurückzuführen sein, dass der mögliche Erbe dem alternativen Erben seine Ausschlagung mitteilt. Dabei spielt […]
Liegt ein Nachlassfall mit Bezug zu England vor, muss konkret geprüft werden, wie die erbschaftssteuerliche Situation ist. Soweit kein Doppelbesteuerungsabkommen vorliegt, kann es zu einer vollen Besteuerung in beiden Ländern kommen, wobei aus Sicht der deutschen Erbschaftssteuer unter bestimmten Voraussetzungen eine Anrechnung der ausländischen Steuer in Betracht kommt, § 21 ErbStG. Diese Situation ist v. […]
Besteht in einer familiären Situation ein Bezug zu England muss erbrechtlich aus deutscher Sicht Zahlreiches beachtet werden. Zuerst stellt sich die Frage, welches Erbrecht Anwendung findet. Lebt der mögliche Erblasser in Deutschland, so ist aus deutscher Sicht deutsches Erbrecht anwendbar (EU-Erbrechtsverordnung). Aus englischer Sicht gilt das zwar für beweglichen Nachlass auch, allerdings würde für Immobilien […]
Immobilienschenkungen sind ein übliches Gestaltungsmittel. Ist diese Übertragung rechtsanwaltlich nicht beraten, überlesen die Beteiligten meistens die einzelnen Regelungen, die das Notariat standardisiert einpflegt und im Termin vorliest. Eine typische Regelung ist, dass sich der Beschenkte die Schenkung als vorweggenommene Erbfolge auf den Pflichtteil anrechnen lassen muss. Diese Regelung ist in fast allen Schenkungsverträgen enthalten. Das […]
Erstellen Eheleute ein Ehegattentestament (z. B. mit dem Inhalt eines Berliner Testaments) oder einen Erbvertrag, so kann hierdurch eine Bindung für den überlebenden Ehegatten bestehen. Diese Bindung führt dazu, dass der Überlebende nicht an eines der eingesetzten Kinder in Abweichung vom Testament verschenken darf. Nach einer Entscheidung des OLG Saarbrücken vom 22.06.2022, AZ. 5 U […]
Ist ein Kind im Erbfall eines Elternteils minderjährig, führt das im Nachlassverfahren zu Problemen, beispielsweise, wenn ein Erbschein beantragt werden muss. Dann ist der überlebende Elternteil ggf. nicht sorgeberechtigt und ein Ergänzungspfleger, ein ggf. fremder Dritter wird bestellt. Dies ist eine unerwünschte Situation, da dies zu Kosten und einer erschwerten Kommunikation führt und sollte deshalb […]
Es ist ein weitverbreiteter Irrtum, dass man bei einem Erbfall immer ausschlagen kann, wenn man die formalen Anforderungen an Frist und Form einhält. Allerdings ist eine Ausschlagung schon immer dann ausgeschlossen, wenn man vorher das Erbe bereits angenommen hat. Das Hauptproblem in der Praxis liegt dabei nicht darin, dass der Erbe eine ausdrückliche Annahmeerklärung abgegeben […]
Es gibt weltweit zahlreiche Erbrechte, in denen die Aussage: ,,wenn ich nichts tue, werde ich nicht Erbe“, zutreffend ist. Im deutschen Erbrecht ist diese Aussage allerdings falsch. Denn man wird ohne eigenes Zutun automatisch Erbe, wenn die gesetzlichen bzw. testamentarischen Voraussetzungen vorliegen. Hierzu muss man nicht einmal Kenntnis von einem Testament, vom Erbfall, vom Nachlass […]